BRICS-Gipfel 2023: Johannesburg-Erklärung markiert Erweiterung und Neuausrichtung
Die BRICS-Gipfelerklärung von Johannesburg 2023 markierte einen bedeutenden Moment für die Staatengruppe. Das Treffen in Südafrika vom 22. bis 24. August 2023 brachte wichtige Entscheidungen zur Erweiterung der BRICS-Mitgliedschaft hervor.
Die Erklärung betonte die Partnerschaft zwischen den BRICS-Staaten und Afrika für gemeinsames Wachstum und nachhaltige Entwicklung. Es wurde ein Konsens über Leitprinzipien, Standards und Kriterien für die Aufnahme neuer Mitglieder erzielt.
Die Staats- und Regierungschefs bekräftigten ihr Engagement für einen inklusiven Multilateralismus und diskutierten globale Herausforderungen. Die Johannesburg-Erklärung unterstrich die wachsende Bedeutung der BRICS-Gruppe in der internationalen Arena.
Historischer Kontext von BRICS
Die BRICS-Staatengruppe entstand als Zusammenschluss aufstrebender Volkswirtschaften mit dem Ziel, die globale Wirtschaftsordnung zu beeinflussen. Ihr Werdegang ist geprägt von schrittweiser Erweiterung und der Formulierung gemeinsamer Prinzipien.
Entwicklung und Expansion
Der Begriff BRIC wurde 2001 von Jim O'Neill geprägt, um die wachsenden Volkswirtschaften Brasiliens, Russlands, Indiens und Chinas zu beschreiben. 2006 begannen diese Länder informelle Treffen abzuhalten.
2010 trat Südafrika der Gruppe bei, wodurch BRICS entstand. Seitdem finden jährliche Gipfeltreffen statt. Die Gruppe repräsentiert etwa 40% der Weltbevölkerung und 25% des globalen BIP.
2023 wurde in Johannesburg die Aufnahme weiterer Mitglieder beschlossen. Argentinien, Ägypten, Äthiopien, Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate treten 2024 bei.
Grundsätze und Ziele
BRICS strebt eine multipolare Weltordnung an, basierend auf Multilateralismus und internationalem Recht. Die Gruppe betont die Souveränität der Staaten und lehnt Einmischung in innere Angelegenheiten ab.
Wirtschaftliche Zusammenarbeit steht im Fokus. Die New Development Bank wurde gegründet, um Infrastrukturprojekte zu finanzieren. BRICS fördert den Handel in lokalen Währungen, um die Abhängigkeit vom US-Dollar zu reduzieren.
Die Staaten betonen Solidarität und gegenseitigen Respekt. Sie streben eine Reform internationaler Institutionen an, um Schwellen- und Entwicklungsländern mehr Mitsprache zu geben.
Die Johannesburg-Erklärung 2023
Die Johannesburg-Erklärung 2023 bekräftigt die Zusammenarbeit der BRICS-Staaten und setzt neue Ziele für nachhaltige Entwicklung und multilaterale Zusammenarbeit. Sie betont die Bedeutung von Frieden, Gleichheit und einer gerechten Weltordnung.
Kerninhalte und Verpflichtungen
Die Erklärung umfasst 94 Artikel und wurde am 23. August 2023 verabschiedet. Sie stellt die BRICS-Gemeinschaft unter das Motto "Partnerschaft für gegenseitig beschleunigtes Wachstum, nachhaltige Entwicklung und inklusiven Multilateralismus".
Die Staats- und Regierungschefs verpflichten sich zur Förderung nachhaltiger Entwicklung und zur Stärkung der Zusammenarbeit in Bereichen wie Wirtschaft, Technologie und Kultur. Ein Schwerpunkt liegt auf der Unterstützung der Entwicklungsländer und der Schaffung einer gerechteren Weltordnung.
Die Erklärung betont die Bedeutung der Vereinten Nationen und setzt sich für Reformen internationaler Institutionen ein. Frieden und Sicherheit werden als grundlegende Voraussetzungen für Entwicklung hervorgehoben.
Internationale Kooperation und Einfluss
Die BRICS-Staaten streben eine stärkere Rolle in der globalen Governance an. Sie fordern eine gerechtere Vertretung der Entwicklungsländer in internationalen Organisationen und Entscheidungsprozessen.
Die Erklärung bekräftigt das Engagement für multilaterale Zusammenarbeit und den Kampf gegen globale Herausforderungen wie Klimawandel und Pandemien. Die BRICS-Länder wollen ihre Zusammenarbeit in Bereichen wie Handel, Investitionen und Technologietransfer intensivieren.
Ein wichtiger Aspekt ist die Förderung der Süd-Süd-Kooperation. Die BRICS-Staaten sehen sich als Brücke zwischen Industrie- und Entwicklungsländern und wollen ihre Erfahrungen mit anderen Nationen teilen.
Wirtschaftliche und finanzielle Zusammenarbeit
Die BRICS-Staaten streben eine engere wirtschaftliche Verflechtung und Stärkung des Finanzsystems an. Sie setzen auf Wachstum durch Handel und Investitionen sowie auf Reformen globaler Finanzinstitutionen.
Wirtschaftswachstum und Handel
Die BRICS-Länder betonen die Bedeutung eines offenen und regelbasierten Handelssystems. Sie fördern den Austausch von Waren und Dienstleistungen untereinander und mit anderen Ländern.
Investitionen in Infrastruktur und neue Technologien sollen das Wirtschaftswachstum ankurbeln. Die Gruppe unterstützt kleine und mittlere Unternehmen als Triebkräfte der Entwicklung.
Digitalisierung und E-Commerce werden als Chancen für inklusives Wachstum gesehen. Die BRICS-Staaten wollen die digitale Kluft überwinden und den elektronischen Handel ausbauen.
Finanzsystem und Neue Entwicklungsbank
Die BRICS-Länder streben eine Reform des globalen Finanzsystems an. Sie fordern eine stärkere Repräsentation von Schwellen- und Entwicklungsländern in internationalen Finanzinstitutionen.
Die Neue Entwicklungsbank der BRICS spielt eine zentrale Rolle bei der Finanzierung von Infrastrukturprojekten. Sie vergibt Kredite in Landeswährungen und fördert nachhaltige Entwicklung.
Die Gruppe prüft neue Zahlungsinstrumente und die verstärkte Nutzung lokaler Währungen. Dies soll die Abhängigkeit vom US-Dollar verringern und den Handel erleichtern.
Politische und Sicherheitskooperation
Die BRICS-Staaten bekräftigten ihr Engagement für Frieden, Sicherheit und internationale Zusammenarbeit. Sie betonten die Bedeutung des Völkerrechts und multilateraler Institutionen für die Lösung globaler Herausforderungen.
Frieden und Sicherheit
Die Erklärung unterstrich die Notwendigkeit friedlicher Konfliktlösung. Die BRICS-Länder verurteilten Terrorismus und forderten verstärkte internationale Kooperation zu dessen Bekämpfung.
Sie sprachen sich für Abrüstung und Nichtverbreitung von Atomwaffen aus. Die Gruppe betonte die Wichtigkeit von UN-Friedensmissionen und regionalen Friedensinitiativen.
Die Staaten riefen zu Dialog und Verhandlungen in Krisenregionen auf. Sie unterstützten Bemühungen zur Stabilisierung im Nahen Osten und in Afrika.
Verteidigung der multilateralen Systeme
Die BRICS-Staaten bekräftigten ihre Unterstützung für die Vereinten Nationen als Zentrum der Global Governance. Sie forderten eine Reform des UN-Sicherheitsrats, um ihn repräsentativer zu machen.
Die Gruppe betonte die Rolle der Welthandelsorganisation für ein faires globales Handelssystem. Sie sprachen sich gegen Unilateralismus und Protektionismus aus.
Die Staaten unterstrichen die Bedeutung regionaler Organisationen für Frieden und Entwicklung. Sie riefen zu stärkerer Süd-Süd-Kooperation auf.
Soziale und kulturelle Dimensionen
Die BRICS-Staaten legen großen Wert auf kulturellen Austausch und die Förderung gemeinsamer Interessen. Dies stärkt das gegenseitige Verständnis und unterstützt einen inklusiven Multilateralismus.
Volk-zu-Volk-Austausch
Die Johannesburg-Erklärung betont die Bedeutung des Austauschs zwischen den Bürgern der BRICS-Länder. Kulturelle Kooperationen wie Kunstausstellungen, Filmfestivals und Sportwettbewerbe werden gefördert. Bildungsprogramme ermöglichen Studierenden, in anderen BRICS-Staaten zu lernen.
Wissenschaftliche Zusammenarbeit wird durch gemeinsame Forschungsprojekte und Konferenzen intensiviert. Tourismusförderung bringt die Menschen näher zusammen. Jugendaustauschprogramme bauen Brücken zwischen den jungen Generationen.
Förderung gemeinsamer Interessen
Die BRICS-Staaten identifizieren und fördern aktiv gemeinsame Interessen. Wirtschaftliche Zusammenarbeit steht im Fokus, etwa durch Handelsabkommen und Investitionen. Gemeinsame Herausforderungen wie Klimawandel und Gesundheitsversorgung werden angegangen.
Die Staaten setzen sich für eine gerechtere Weltordnung ein. Entwicklungszusammenarbeit und Armutsbekämpfung sind wichtige Themen. Kulturelle Vielfalt wird als Stärke gesehen und geschützt.
Technologische Kooperationen, besonders in Zukunftsbereichen wie künstliche Intelligenz, werden vorangetrieben. Die BRICS-Bank unterstützt Infrastrukturprojekte in Entwicklungsländern.
Initiativen und Dialoge
Die BRICS-Staaten verstärkten ihre Bemühungen um Dialog und Zusammenarbeit mit aufstrebenden Märkten und Entwicklungsländern. Sie intensivierten ihre Outreach-Aktivitäten in Afrika und erörterten Möglichkeiten zur Erweiterung globaler Partnerschaften.
BRICS-Plus und BRICS-Afrika-Reichweite
Das BRICS-Plus-Format ermöglichte einen erweiterten Dialog mit Nicht-BRICS-Staaten. Ägypten und Äthiopien nahmen als wichtige afrikanische Partner an Gesprächen teil. Die BRICS-Afrika-Outreach förderte den Austausch zu Entwicklungsfragen und wirtschaftlicher Zusammenarbeit.
Gemeinsame Initiativen konzentrierten sich auf:
Infrastrukturentwicklung
Technologietransfer
Handelsförderung
Die Staaten diskutierten Möglichkeiten, afrikanische Länder stärker in globale Wertschöpfungsketten einzubinden.
Erweiterung globaler Partnerschaften
Die BRICS-Staaten intensivierten den Dialog mit aufstrebenden Wirtschaftsmächten wie Iran, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Sie erörterten:
Handels- und Investitionsmöglichkeiten
Kooperation in Bereichen wie Energie und Technologie
Multilaterale Zusammenarbeit in internationalen Foren
Das BRICS-Partnerländer-Modell wurde als Plattform für verstärkten Austausch genutzt. Die Staaten betonten die Bedeutung inklusiver Partnerschaften zur Förderung einer multipolaren Weltordnung.
Strategische Entwicklung
Die BRICS-Staaten setzen auf institutionelle Stärkung und verbesserte Governance-Strukturen. Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die Zusammenarbeit zu vertiefen und globale Herausforderungen effektiver anzugehen.
Institutionelle Entwicklung und Governance
Die BRICS-Länder streben eine Vertiefung ihrer institutionellen Zusammenarbeit an. Ein Schwerpunkt liegt auf der Verbesserung der internen Governance-Strukturen. Dazu gehört die Stärkung bestehender Mechanismen wie des BRICS Business Council.
Die Staaten planen den Ausbau gemeinsamer Infrastrukturprojekte. Diese sollen die wirtschaftliche Integration fördern und Wachstum ankurbeln. Besonderes Augenmerk liegt auf nachhaltigen Lösungen im Energie- und Verkehrssektor.
Im Bereich Corporate Governance setzen die BRICS-Staaten auf höhere Standards. Transparenz und Rechenschaftspflicht sollen in Unternehmen gestärkt werden. Dies dient dem Ziel, Investitionen zu fördern und das Vertrauen in die Wirtschaftssysteme zu stärken.
Die Bewältigung globaler Herausforderungen steht ebenfalls im Fokus. Die BRICS-Länder wollen ihre Positionen in internationalen Foren abstimmen. Gemeinsame Lösungsansätze für Klimawandel, Pandemien und Cybersicherheit werden entwickelt.