BRICS-Gipfel 2023: Gemeinsame Erklärung und historische Erweiterung
Im August 2023 trafen sich die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staaten in Johannesburg zu ihrem 15. Gipfeltreffen. Dieses jährliche Treffen der führenden Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika ist ein wichtiges Forum für internationale Zusammenarbeit und globale Governance.
Die gemeinsame Erklärung des BRICS-Gipfels 2023 betonte die Bedeutung des Multilateralismus und forderte eine Reform der globalen Institutionen. Die Staats- und Regierungschefs diskutierten eine Vielzahl von Themen, darunter wirtschaftliche Zusammenarbeit, nachhaltige Entwicklung und internationale Sicherheit.
Ein zentrales Thema des Gipfels war die mögliche Erweiterung der BRICS-Gruppe. Die Mitgliedstaaten einigten sich auf Leitlinien und Kriterien für die Aufnahme neuer Mitglieder, was das wachsende Interesse anderer Schwellenländer an einer engeren Zusammenarbeit mit den BRICS widerspiegelt.
Politische Ziele und Zusammenarbeit
Die BRICS-Staaten verfolgen gemeinsame politische Ziele und streben nach verstärkter Zusammenarbeit. Sie betonen ihre Einigkeit in globalen Fragen und setzen sich für Reformen internationaler Organisationen ein.
Einigkeit und Solidarität
Die BRICS-Gruppe legt großen Wert auf Solidarität und ein geschlossenes Auftreten. In ihrer gemeinsamen Erklärung betonen die Mitgliedsstaaten ihre Entschlossenheit, mit einer Stimme zu sprechen. Sie streben nach einer gerechteren Weltordnung und fordern mehr Mitspracherecht für Entwicklungs- und Schwellenländer.
Die Gruppe setzt sich für die Stärkung des Multilateralismus ein. Sie kritisiert einseitige Sanktionen und Protektionismus. Stattdessen propagiert sie eine offene Weltwirtschaft und fairen Handel.
Sicherheitsrat und Menschenrechte
Die BRICS-Staaten fordern eine Reform des UN-Sicherheitsrats. Sie plädieren für eine ausgewogenere Vertretung und mehr Effizienz. Besonders Brasilien und Indien streben einen ständigen Sitz an.
Menschenrechte sind ein weiterer Schwerpunkt. Die Gruppe betont die Bedeutung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Sie lehnt jedoch eine selektive Anwendung oder Politisierung ab.
Die BRICS-Staaten setzen sich für friedliche Konfliktlösungen ein. Sie unterstützen UN-Friedensmissionen und regionale Vermittlungsbemühungen.
Politische Erklärungen und UN-Aufrufe
In ihren Gipfelerklärungen nehmen die BRICS-Staaten zu aktuellen Konflikten Stellung. Sie rufen zu Verhandlungen und Deeskalation auf. Die Gruppe unterstützt das Pariser Klimaabkommen und fordert mehr Klimafinanzierung für Entwicklungsländer.
Die BRICS-Staaten drängen auf eine Reform der Weltbank und des IWF. Sie fordern mehr Stimmrechte für aufstrebende Volkswirtschaften. In der UN-Generalversammlung stimmen sie häufig ähnlich ab.
Die Gruppe setzt sich für nukleare Abrüstung ein. Sie unterstützt den Atomwaffensperrvertrag und ruft zu Verhandlungen über ein Verbot von Weltraumwaffen auf.
Wirtschaftliche Integration und Entwicklung
Die BRICS-Staaten streben eine stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung an. Sie setzen sich für ein gerechtes globales Finanzsystem und nachhaltiges Wachstum ein.
Globale Wirtschaft und finanzielle Stabilität
Die BRICS-Länder betonen die Notwendigkeit eines stabilen globalen Finanzsystems. Sie fordern Reformen der Bretton-Woods-Institutionen, um Entwicklungsländern mehr Mitsprache zu geben.
Die Gruppe unterstützt Maßnahmen zur Stärkung des globalen finanziellen Sicherheitsnetzes. Dabei spielt der Internationale Währungsfonds eine wichtige Rolle.
BRICS setzt sich für eine ausgewogenere Weltwirtschaft ein. Die Staaten streben nach inklusivem Wachstum und finanzieller Eingliederung benachteiligter Gruppen.
Handel und Investitionen
Die BRICS-Staaten befürworten ein offenes, faires und gerechtes Handelssystem. Sie unterstützen die Welthandelsorganisation (WTO) als Grundpfeiler des multilateralen Handelssystems.
Zur Förderung des Handels innerhalb der Gruppe werden Zollverfahren vereinfacht. Investitionen in Infrastruktur und Technologie sollen die wirtschaftliche Zusammenarbeit stärken.
Die Länder arbeiten an gemeinsamen Standards für den digitalen Handel. Ziel ist es, Barrieren abzubauen und den elektronischen Geschäftsverkehr zu erleichtern.
Entwicklungsbanken und Währungspolitik
Die New Development Bank spielt eine Schlüsselrolle bei der Finanzierung von Infrastrukturprojekten. Sie vergibt Kredite in lokalen Währungen, um Wechselkursrisiken zu minimieren.
BRICS strebt eine Reduzierung der Abhängigkeit vom US-Dollar an. Die Gruppe erforscht Möglichkeiten für den verstärkten Handel in nationalen Währungen.
Die Staaten diskutieren die Schaffung einer gemeinsamen Reservewährung. Dies könnte die finanzielle Stabilität der Gruppe stärken und ihre globale Wirtschaftsmacht erhöhen.
Nachhaltige Entwicklung und Umweltschutz
Die BRICS-Staaten betonen die Bedeutung von Nachhaltigkeit und Umweltschutz für globales Wachstum. Sie setzen sich für konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und zur Erreichung der UN-Nachhaltigkeitsziele ein.
Klimawandelbekämpfung und Energieversorgung
Die BRICS-Länder bekennen sich zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens. Sie streben eine Reduzierung von Treibhausgasemissionen an und fördern erneuerbare Energien. Gleichzeitig betonen sie die Notwendigkeit von Energiesicherheit für Entwicklungsländer.
Die Staaten unterstützen den Technologietransfer für saubere Energielösungen. Sie setzen sich für eine faire Lastenverteilung zwischen Industrie- und Entwicklungsländern ein. Konkrete Ziele sind der Ausbau von Solar- und Windenergie sowie die Steigerung der Energieeffizienz.
Ziele für nachhaltige Entwicklung
Die BRICS-Staaten bekennen sich zur Agenda 2030 der Vereinten Nationen. Sie sehen die 17 Nachhaltigkeitsziele als Richtschnur für ihre Politik. Besonderes Augenmerk legen sie auf Armutsbekämpfung, Bildung und Gesundheitsversorgung.
Die Länder fordern mehr finanzielle Unterstützung für Entwicklungsländer. Sie setzen sich für einen gerechten Zugang zu Technologien ein. Nachhaltiges Wirtschaftswachstum und Ressourcenschonung stehen im Fokus. Die BRICS-Staaten wollen durch Kooperation die Umsetzung der Ziele beschleunigen.
Kulturelle und gesellschaftliche Beziehungen
Die BRICS-Staaten streben eine Vertiefung ihrer zwischenmenschlichen Verbindungen an. Sie betonen die Bedeutung von Bildung, Kultur und sozialer Entwicklung für ihre Zusammenarbeit.
Bildung und kultureller Austausch
Die BRICS-Länder fördern den Austausch von Studierenden und Wissenschaftlern. Stipendienprogramme und Forschungskooperationen werden ausgebaut. Kulturelle Veranstaltungen wie Filmfestivals und Kunstausstellungen bringen die Gesellschaften näher zusammen.
Sprachkurse in den jeweiligen Landessprachen gewinnen an Bedeutung. Digitale Plattformen erleichtern den interkulturellen Dialog. Gemeinsame Sportveranstaltungen stärken das Gemeinschaftsgefühl.
Soziale Entwicklung und Menschenrechte
Die BRICS-Staaten betonen ihr Engagement für Gleichheit und Menschenrechte. Sie arbeiten an der Verbesserung der Lebensbedingungen ihrer Bevölkerungen. Der Kampf gegen Armut und Hunger steht im Fokus.
Gesundheitsversorgung und Bildung für alle sind wichtige Ziele. Die Stärkung der Rechte von Frauen und Minderheiten wird angestrebt. Die Staaten tauschen sich über bewährte Praktiken im Bereich sozialer Sicherung aus.
Gemeinsame Initiativen zur Förderung nachhaltiger Stadtentwicklung werden umgesetzt. Die BRICS-Länder setzen sich für den Schutz grundlegender Freiheiten ein.
Internationale Kooperation und multilaterale Systeme
Die BRICS-Staaten betonen die Bedeutung internationaler Zusammenarbeit und eines inklusiven Multilateralismus. Sie setzen sich für eine Reform globaler Governance-Strukturen und ein regelbasiertes Handelssystem ein.
Global Governance und UN-Beteiligung
Die BRICS-Länder fordern eine stärkere Rolle der Vereinten Nationen in der globalen Ordnung. Sie unterstützen Reformen des UN-Sicherheitsrats und der Generalversammlung, um diese repräsentativer und effektiver zu gestalten.
Ziel ist ein offenes, transparentes und inklusives multilaterales System. Die Gruppe betont die Bedeutung des Völkerrechts und der UN-Charta als Grundlage internationaler Beziehungen.
Die BRICS-Staaten streben nach mehr Mitsprache für Entwicklungs- und Schwellenländer in globalen Entscheidungsprozessen. Sie setzen sich für Partnerschaften auf Augenhöhe und gegenseitigen Respekt ein.
Handelspolitik und WTO-Reform
Im Bereich Handel unterstützen die BRICS-Länder ein offenes, nicht-diskriminierendes und regelbasiertes Handelssystem. Sie fordern Reformen der Welthandelsorganisation (WTO), um diese fairer und effizienter zu gestalten.
Besonderes Augenmerk liegt auf der Stärkung des WTO-Streitbeilegungsmechanismus. Die BRICS-Staaten befürworten spezielle Behandlungen für Entwicklungsländer im Welthandelssystem.
Sie setzen sich für einen inklusiven Ansatz ein, der die Bedürfnisse der am wenigsten entwickelten Länder berücksichtigt. Ziel ist es, Handelshemmnisse abzubauen und den globalen Handel zu fördern.
BRICS in Afrika und Partnerschaft mit der Afrikanischen Union
Der BRICS-Gipfel 2023 in Johannesburg betonte die wachsende Bedeutung Afrikas für die Staatengruppe. Die Zusammenarbeit zielt auf gegenseitiges Wachstum und nachhaltige Entwicklung ab.
Unterstützung von Entwicklung und Infrastruktur
Die BRICS-Staaten setzen sich für Infrastrukturprojekte in Afrika ein. Investitionen in Straßen, Häfen und Energieversorgung stehen im Fokus. China finanziert zahlreiche Bauvorhaben im Rahmen der Neuen Seidenstraße.
Russland unterstützt den Ausbau der Nukleartechnologie in einigen afrikanischen Ländern. Indien fördert den Technologietransfer und die digitale Vernetzung. Brasilien teilt Expertise in der Landwirtschaft.
Südafrika nimmt als einziges afrikanisches BRICS-Mitglied eine Schlüsselrolle ein. Es fungiert als Brücke zwischen der Staatengruppe und dem Kontinent.
Förderung multilateraler Zusammenarbeit
Die BRICS-Staaten streben eine engere Partnerschaft mit der Afrikanischen Union an. Gemeinsame Ziele sind die Stärkung des Multilateralismus und eine gerechtere Weltordnung.
Der Gipfel 2023 lud afrikanische Staatschefs ein, um Kooperationsmöglichkeiten zu erörtern. Themen waren Handel, Sicherheit und nachhaltige Entwicklung.
Die BRICS-Staaten unterstützen Afrikas Forderung nach einer ständigen Vertretung im UN-Sicherheitsrat. Sie setzen sich für Reformen internationaler Finanzinstitutionen ein, um Entwicklungsländern mehr Mitsprache zu geben.
Die verstärkte Zusammenarbeit soll Afrikas Position in der Weltwirtschaft stärken und neue Absatzmärkte für BRICS-Produkte erschließen.
Zusammenfassung und Aussichten
Die BRICS-Staaten zeigen sich entschlossen, ihre Zusammenarbeit zu vertiefen. Der Gipfel 2023 in Johannesburg markierte einen Wendepunkt für die Gruppe.
Die Erweiterung um sechs neue Mitglieder ab 2024 stärkt die globale Bedeutung von BRICS. Mit fast der Hälfte der Weltbevölkerung und einem Drittel der Wirtschaftsleistung wächst ihr Einfluss.
BRICS positioniert sich als Alternative zu westlich dominierten Institutionen. Die Gruppe strebt nach einer multipolaren Weltordnung und mehr Mitsprache für Schwellen- und Entwicklungsländer.
Herausforderungen bleiben bestehen. Unterschiedliche Interessen und politische Systeme könnten die Einheit erschweren. Dennoch zeigen die Staaten Mut, gemeinsam globale Probleme anzugehen.
Die Zukunft von BRICS hängt von der Fähigkeit ab, Differenzen zu überbrücken und konkrete Ergebnisse zu liefern. Themen wie Klimawandel, Digitalisierung und Armutsbekämpfung bieten Chancen für Kooperation.
BRICS könnte eine wichtige Rolle bei der Gestaltung der internationalen Ordnung spielen. Die kommenden Jahre werden zeigen, ob die Gruppe ihr volles Potenzial entfalten kann.
